AGB

I. AGB

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unse-ren Online-Shop unter der Domain www.akubi.de geschlossenen Verträge zwischen uns, der Akubi GmbH, Am Holzhafen 24, 28217 Bremen,

und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Un-ternehmer oder Kaufmann sind.

(2) Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegen-stehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zuge-stimmt haben.

(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellt kein binden-des Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.

(2) Sie können aus unserem Sortiment Artikel auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb legen“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Mit dem Absenden einer Be-stellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „jetzt kaufen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor abschi-cken Ihrer Bestellung haben Sie die Möglichkeit, Ihre sämtlichen Angaben zu überprüfen und Ihre Bestelldaten zu korrigieren bzw. zu ändern, indem Sie auf den Button „Warenkorb aktua-lisieren“ klicken. Ihre Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in Ihr verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit uns aufge-nommen haben.

(3) Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

(4) Vertragssprache ist Deutsch.

(5) Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.

 

§ 3 Widerrufsrecht

(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zuge-rechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Wider-rufsrecht zu.

(2) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

- Widerrufsbelehrung -

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt:

- bei Lieferung der Ware/n in einer Sendung/Lieferung 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

- bei Teillieferung (Sendung/Lieferung mehrerer Waren in mehr als einer Sendung/Lieferung) 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförde-rer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

- bei Teillieferung (Lieferung einer Ware in mehr als einem Teil oder Stück) 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns 

Akubi GmbH

Am Holzhafen 24

28217 Bremen

 

Telefax: +49 (0)421-38693-950

Telefon: +49 (0) 421-33707100

Email: info@akubi.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unter dem Reiter „Widerrufsbelehrung“ der Widerrufsbelehrung beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhal-ten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigs-te Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns ein-gegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich et-was anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusen-den oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. 

Wir tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwa-igen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der Widerrufsbelehrung-

(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

(a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die ein-deutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaf-fenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, 

(b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.

(5) Die Ware ist im Sinne des § 3 Abs. 4 Lit. (a) nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten, wenn sie durch Ihre Wünsche der-art individualisiert ist, dass sie für uns im Falle ihrer Rücknahme wirtschaftlich wertlos ist, weil wir sie nur noch unter erheblichen Schwierigkeiten oder Preisnachlässen anderweitig verkau-fen können. Bei Produkten, die nach Ihren Wünschen individualisiert werden, ist dies insbe-sondere dann der Fall, wenn sie sich bei unterstellter Rücknahme nicht einfach in ihre Einzel-teile zerlegen und nach anderer Kundenspezifikation wieder zusammensetzen lassen.

 

§ 4 Preise und Lieferbedingungen

(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzli-chen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich ggfs. anfallender Versandkosten.

(2) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

(3) Die Versandkosten Ihres Wunschproduktes werden direkt kalkuliert und Ihnen angezeigt, nachdem Sie es in den Einkaufswagen (Warenkorb) gelegt haben. Für eine detaillierte Über-sicht klicken Sie einfach auf „Zum Einkaufswagen“. Die Versandkosten beinhalten die gesetz-liche Mehrwertsteuer. Die Lieferung erfolgt ausschließlich franko deutsches Festland. Die Ver-sandkosten richten sich nach Art, Gewicht und Größe der Ware. Um den Versand gewährleis-ten zu können, muss sichergestellt sein, dass der Weg bis zur gewünschten Lieferadresse befahrbar ist. 

(4) Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut, bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letz-te Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

 

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind mit Vertragsabschluss fällig.

(2) Sie können den Kaufpreis und die ggfs. anfallenden Versandkosten nach Ihrer Wahl per einer der nachfolgend aufgelisteten Bezahlungsmethoden bezahlen. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. 

In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

Vorkasse

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

PayPal

Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. 

Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. 

 

§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprü-che aus demselben Kaufvertrag geltend machen.

(2) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenan-spruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. 

(2) Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur voll-ständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbin-dung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache –   in Höhe des Rech-nungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Ein-ziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

 

§ 8 Transportschäden

(1) Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte un-verzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleis-tungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegen-über dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

(2) Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlech-terung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlas-sen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

 

§ 9 Gewährleistung und Garantien 

(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzli-chen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängel-ansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware. Bei einem Geschäft zwischen Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr. 

(2) Die Gewährleistungsrechte des Bestellers, der Unternehmer ist, setzen voraus, dass die-ser seinen Untersuchungs- und Rügepflichten nach § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekom-men ist. Bei Verträgen zwischen Unternehmern können wir, die Verkäuferin, als Nacherfüllung zwischen der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. 

(3) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstel-lern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.

(4) Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen und Ausführungen (Farbe und Struktur), bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer etc.) liegen und üblich sind.

 

§ 10 Haftung

(1) Ihre Ansprüche auf Schadenersatz sind – soweit sich aus den nachstehenden Klauseln nichts anderes ergibt – ausgeschlossen. 

(2) Wir haften in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und gro-ber Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz     oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für die Haftung, die auf einer Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht. 

(3) In sonstigen Fällen haften wir nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhal-tung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar be-schränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 4 ausgeschlossen. 

(4) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Ge-sundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und den geltenden Datenschutzvorschriften bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüssen unberührt. 

(5) Die sich aus Abs. 1 bis 3 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache über-nommen haben. Das gleiche gilt, soweit wir mit Ihnen eine Vereinbarung über die Beschaffen-heit der Sache getroffen haben.

 

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen ge-wöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Wenn Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentli-chen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, Bremen. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zustän-digkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. 

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzli-chen Vorschriften. Das gleiche gilt, soweit die AGB eine nicht vorgesehene Lücke aufweisen.

 

II. Kundeninformation

1. Hinweis auf die EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir nehmen nicht an einem Streitbei-legungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

2. Hinweis zur Entsorgung von Elektro- und ElektronikgerätenHinweise gemäß Elektro-gesetz (ElektroG)

Alte Elektro und Elektronikgeräte dürfen zur Entsorgung nicht in den Hausmüll geworfen, son-dern müssen getrennt von diesem entsorgt werden.

Durch eine Abgabe der Geräte an den zugelassenen Rücknahmestellen und bei den Kommu-nen ist eine fach- und sachgerechte Entsorgung sichergestellt.

Das folgende Symbol auf Elektrogeräten und/oder deren Verpackungen weist darauf hin, dass dieses Gerät nur separiert von anderen Abfall-Arten und nicht über den Hausmüll (graue oder gelbe Tonne, Papiermüll, Biotonne oder Glascontainer) entsorgt werden darf.

Ausgediente LED- und Energiespar- und Leuchtstofflampen gehören ebenfalls nicht in den Hausmüll, da sie elektronische Bauteile enthalten.

Durch die umweltgerechte Entsorgung wird gewährleistet, dass wertvolle Bestandteile der Lampen wie Glas und Metall nicht verloren gehen, sondern der Wiederverwertung zugeführt werden. Bei dem Altlampen-Recycling können auch die in geringen Mengen enthaltenen Schadstoffe fachgerecht entnommen werden. Altlampen in haushaltsüblichen Mengen wer-den, neben den kommunalen Wertstoffhöfen, von Kleinmengensammelstellen entgegenge-nommen.

3. Hinweis zur Entsorgung von Batterien

Da wir Batterien und Akkus bzw. solche Geräte verkaufen, die Batterien und Akkus enthalten, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen: 

Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachge-mäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit beeinträchtigen können. Batterien ent-halten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink und Mangan oder Nickel und werden wiederverwer-tet. Sie können die Batterien nach Gebrauch in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgeben. Die durchgekreuzte Mülltonne (s. nachstehend) bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:

Cd: Batterie enthält Cadmium

Hg: Batterie enthält Quecksilber 

Pb: Batterie enthält Blei

 

Bremen, Stand September 2020

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